Eingelangt am 09.11.2017
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Douglas Hoyos, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Eurofighter Typhoon Betriebskosten pro Flugstunde

BM Doskozil hat im Juli 2017 das Ende der Luftraumüberwachung durch den Eurofighter Typhoon verkündet. Neben Ausstattungsmängeln waren es vor allem die als hoch angegebenen Betriebskosten der Abfangjäger, die den Ausschlag gaben, alternative Lösungen zu suchen, die auf die Ausmusterung der Flugzeuge hinauslaufen.

Auch die offizielle Homepage des österreichischen Bundesheeres beantwortet die Betriebskosten des Abfangjägerbetriebs in der Rubrik „häufig gestellte Fragen“ folgendermaßen:

„Die 15 derzeit in Österreich eingesetzten Eurofighter sind aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit und ihres spezifischen Nachrüstungsbedarfs im Betrieb sehr kostenintensive Abfangjäger. Ab Erreichen des Vollbetriebs (1050 bis 1200 Flugstunden p.a.) von 2010 bis zum Jahr 2016 stiegen die jährlichen systemspezifischen Betriebskosten von EUR 30 Millionen auf über EUR 70 Millionen und werden 2017 bei ca. EUR 80 Millionen liegen. Es ist damit zu rechnen, dass die Betriebskosten in den nächsten Jahren auf mehr als EUR 100 Millionen per anno steigen. Durch die notwendige Nach- und Aufrüstung der Eurofighter der Tranche 1 sind weitere Kostensteigerungen zu erwarten, die derzeit noch nicht abschätzbar sind.“[1]

Die Nachrichtenplattform Addendum stellt jedoch in einer Reportage vom 3.11.2017 unter Berufung auf Dokumente der Royal Air Force fest, dass der Republik Österreich zwei Angebote für Betriebskostenreduktionsprogramme durch Großbritannien und Italien gemacht wurden, die ein Einsparungspotenzial von bis zu 40% vorsehen:

[1] http://www.bundesheer.at/archiv/a2017/ef/faq.shtml

„Im Zuge vertraulicher Anfragen der „Sonderkommission Aktive Luftraumüberwachung“ im ersten Halbjahr 2017 sollen wenigstens zwei Nationen dem Bundesheer ein Angebot gemacht haben, durch gemeinsame Logistik und gemeinsame Bevorratung von Ersatzteilen nicht mehr produzierter Tranche-1-Komponenten die Betriebskosten deutlich zu senken: Italien mündlich und Großbritannien schriftlich. Während für das italienische Offert (Luftwaffe in Kooperation mit dem Rüstungskonzern Leonardo) keine offizielle Bestätigung gefunden werden konnte, belegen Dokumente aus dem Militär eindeutig jenes der Briten. Sogar eine eigens für Österreich produzierte Vierfarb-Hochglanzbroschüre ist mit dabei.“ [2]

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

Anfrage:

1. Wurden, wie in der Reportage von Addendum angegeben, tatsächlich Angebote seitens Großbritanniens und Italiens auf kooperative Zusammenarbeit zum Zwecke der Betriebskostenreduktion an das Verteidigungsministerium überstellt?

2. Seit wann hatte der Verteidigungsminister Kenntnis von den Angeboten?

3. Liegen ähnliche Angebote von anderen, bisher nicht genannten Ländern vor und, wenn ja, von welchen?

a. Wenn nein, gab es Gespräche mit anderen Ländern über mögliche Kooperationen zum Zwecke der gemeinsamen Kostenreduktion?

4. Wie sehen die Kostenreduktionsmaßnahmen, die in den beiden Angeboten genannt wurden, konkret aus?

5. Wie wurde das Einsparungspotenzial von bis zu 40% durch die Expert_innen im Verteidigungsministerium beurteilt?

6. Warum und auf Basis welcher Berechnungen entschied man sich gegen die Angebote?

7. Wurden im Zuge der SOKO Luftraum transnationale, europäische Kooperationsmöglichkeiten diskutiert um die Kosten der Luftraumüberwachung in näherer oder weiterer Zukunft ökonomischer zu gestalten?

8. Aus welchem Grund wurde der Nationalrat über entsprechende Diskussionen, die eine Reduktion der Betriebskostenermöglichen würden, nicht informiert?

9. Warum wurden entsprechende Überlegungen nicht der Öffentlichkeit präsentiert, eingedenk der Tatsache, dass entsprechende Maßnahmen mehrere Milliarden Euro Steuergeld betreffen?

[2] https://www.addendum.org/bundesheer/politik-luftkrieg/