NATIONALRAT

 

 

 

           Der Finanzausschuss hält Dienstag, den 8. Mai 2018, um 11 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG betreffend Finanzmarktaufsicht

 

 

 

Wien, 2018 05 04

 

 

 

 

Karlheinz Kopf

Obmann

 

 

 

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 12.30 Uhr zu beenden.

 

 

 

 

Aviso

 

           Der Finanzausschuss wird eine weitere Sitzung am Dienstag, den 8. Mai 2018, um 12.30 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) abhalten.

 

Gegenstände der Verhandlung werden sein:

1.)       12. Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2016 und 2017 (III-130 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz und das Investmentfondsgesetz 2011 geändert werden (106 und Zu 106 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Körperschaftsteuergesetz 1988 (KStG 1988), das Unternehmensgesetzbuch und das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) geändert wird (Gewinnverschiebungs-Bekämpfungsgesetz) (8/A)

           (Wiederaufnahme der am 14. März 2018 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abgabenentlastung niedriger und mittlerer Einkommen mit steuergerechter Gegen­finanzierung (38/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird (59/A und Zu 59/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz geändert wird (21/A)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz geändert wird (24/A)

8.)         Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Klein- und Mittelunternehmen durch Umdenken in der Kapitalmarkt­politik (143/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 14. März 2018 vertagten Verhandlungen)

 

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           Weitere Sitzungen des Finanzausschusses sind für Dienstag, den 19. Juni 2018, um 10 Uhr sowie um 11.30 Uhr vorgesehen.