linie – unglaublich! Aber wenn man es zusammenrechnet, dann wird das, haben sie herausgebracht, 100 000 € bringen. 100 000 € Klogebühr – so kalkulieren inzwischen die Fluglinien, insbesondere die Billig-Airlines.
Es bleibt zu hoffen – und das ist ein ganz wichtiger Punkt –, dass dieser Übernahme-Deal von der EU genehmigt wird. Viele Airlines wurden in den letzten Jahren gestützt, auch mit Zustimmung der EU, und deshalb bin ich guter Dinge, dass auch dieser Zuschuss von 500 Millionen € – der ja nicht einmal aus dem Budget kommt, Herr Kollege, sondern von der ÖIAG, eurer guten Gesellschaft, die ihr mitbeschossen habt – die Zustimmung der EU findet. Ich bin also sehr zuversichtlich, dass das umgesetzt wird und dass die AUA im Rahmen der Lufthansa, dieses großen Flugunternehmens, wieder durchstarten kann und die Marke „Austrian Airlines“ in Österreich erhalten bleibt. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
12.17
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.
12.17
Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Edgar Mayer hat eigentlich 80 Prozent der Argumente der ÖVP-Fraktion eindrucksvoll hier vorgebracht. (Bundesrat Gruber: Jetzt sind wir auf die restlichen 20 Prozent neugierig!)
Herr Kollege Ertl, du hättest diese Rede, die dein Klubdirektor oder Klubmitarbeiter geschrieben hat, gleich archivieren sollen, denn ich glaube, die war einfach eine Zielverfehlung. Du hättest die Rede vorher einmal durchlesen müssen, denn, wie Edgar Mayer gesagt hat, es ist ja alles in dieser Zeit beschlossen worden, was das neue ÖIAG-Gesetz betrifft. Und es ist ja nicht alles schlecht gewesen, was wir damals gemeinsam beschlossen haben. (Bundesrat Gruber: Nicht alles, aber viel!)
Ich darf nur daran erinnern, dass die ÖIAG im Jahr 2000 über 12 Milliarden € an Schulden gehabt hat und so weiter. Dass wir heute in der Lage sind, über die ÖIAG 500 Millionen € der AUA zuzuführen, das ist, glaube ich, auch ein Resultat davon, dass damals zumindest die wesentlichen wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür geschaffen wurden. Das darf man vielleicht in der Kürze auch nicht vergessen.
Wie sieht es aber mit der AUA tatsächlich aus, und warum sind wir – das gebe ich auch durchaus zu – als österreichischer Entscheidungsträger in einem Dilemma? – Weil uns die Zeit, die Realität eingeholt hat. Wenn man heute die Presse liest, die Medien verfolgt, erfährt man, dass in der Bilanz der AUA 2008 ein Verlust von 430 Millionen € mit heutigem Stand ausgewiesen ist.
Meine Damen und Herren,
430 Millionen €! – Wir haben noch von den Aussagen
des Vorstandes über Quartalsverluste vielleicht
26 Millionen € im Ohr, dann waren es schon
126 Millionen € – jetzt sind wir, mit heutigem Tag, bei
430 Millionen €! Das hat
ja auch den Vorstand veranlasst, eine Mitteilung an die Aktionäre zu
machen, dass schon die Hälfte des Grundkapitals verbraucht wird. Das ist
ja vom Aktienrecht her durchaus schon eine sehr bedrohliche Situation, und es
besteht Handlungsbedarf. Ich glaube, wir können aus patriotischer Sicht
nur hoffen, dass die Europäische Union diesem Eigenkapitalzuschuss
von 500 Millionen € zustimmt, und zwar schnell zustimmt, bevor
irgendwelche größeren Liquiditätsengpässe auftreten. (Zwischenruf
des Bundesrates Ing. Kampl.)
Herr Kollege Kampl, ich hoffe, ich kann auch deswegen davon ausgehen, dass die EU zustimmt, weil es genug andere Beispiele europäischer Länder gibt, wo noch größere Summen geflossen sind: Air France, Olympic Airlines, Air Italia – hier sind über 2,3 Mil-
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